SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2015/29 vom 25. August 2015 , Entscheid Verwaltungsgericht, 25.08.2015 - Sg Verwaltungsgericht (2015)
Öffentliches Beschaffungswesen. Art. 12 Abs. 1 lit. h VöB. Die Vorinstanz, welche in der Ausschreibung Varianten ausdrücklich nicht zuliess, durfte das – neben dem Angebot nach Einheitspreisen – eingereichte Pauschalangebot der Beschwerdeführerin vom Vergabeverfahren ausschliessen. Dies führt aber nicht dazu, dass sie auch deren Angebot nach Einheitspreisen vom Verfahren hätte ausschliessen müssen. Die von der Beschwerdeführerin bei einzelnen Positionen offerierten inklusive-Preise führen nicht dazu, dass der Vorinstanz in unzulässiger Weise ein Preisrisiko überwälzt wurde. Ebenso wenig liegt eine inhaltliche Abweichung vom Devis vor. Art. 1 Abs. 3 lit. c IVöB. Die Bewertung der Angebote nach dem Kriterium der Erfahrung des Unternehmens und des Personals – ein beträchtlicher Teil der Angebote wurde mit dem Punktemaximum von zehn Punkten, andere mit Punkten auf eine Dezimalstelle nach dem Komma genau bewertet – ist anhand der Vergabeakten nicht nachvollziehbar. Art. 34 Abs. 2 lit. l VöB. Das Zuschlagskriterium „Lernende“ wurde bei der Beschwerdeführerin auf die Verhältnisse einzelner Zweigniederlassungen, bei der Beschwerdegegnerin auf die Verhältnisse des gesamten Unternehmens abgestellt. Art. 34 Abs. 2 lit. a VöB. Die von der Vorinstanz angewendete Preiskurve verläuft vom tiefsten Offertpreis ausgehend degressiv. Eine solche Kurve erweist sich mit dem Zweck des Vergaberechts, das wirtschaftlich günstigste Angebot zu ermitteln, grundsätzlich nicht vereinbar. Nur bei einer linearen Preiskurve bleibt das Gewicht des Preises unabhängig von seiner Höhe gleich, indem gleiche Preisdifferenzen gleiche Bewertungsdifferenzen nach sich ziehen. Die Beschwerde ist dementsprechend gutzuheissen. Die angefochtene Zuschlagsverfügung ist aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung des Sachverhalts im Sinn der Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen (Verwaltungsgericht, B 2015/29). Entscheid vom 25. August 2015